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Tausche Verantwortung gegen "Sicherheit"
 
Frau Verkehrsministerin Bures hat schon recht, verantwortungsloses Rasen bringt viele Leben in Gefahr.
Offener Brief an den WK/SVA Präsidenten
 
Aufforderung zur Herstellung eines fairen Vertragszustandes mit der Ärztekammer ohne überzogene Zugeständnisse
Chance einer einigen Liberalen Plattform
 
Bis zu 5 "liberale Parteien" werden bei der Wien Wahl antreten - was bleibt?
die Grenzen des "deficit spending"
 
Unternehmensverschuldung und staatliches "deficit spendig" haben eines gemein - es geht nicht auf Dauer
Grundsicherung - warum nicht?
 
Die Regierung hat sich nach langem zähem Kampf zu einer bundeseinheitlichen Grundsicherung durchgerungen.

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Grundsicherung - warum nicht?
 
Grundsicherung ist ein wesentlicher Themenbereich für eine echte Reform des Staates.
Diese Grundsicherung hätte auch ganz anders aussehen und damit zu einer echten, ausgabevermindernden Staatsreform beitragen können, ohne daß unser Sozialstaat sein menschliches Antlitz verloren hätte.

Denn wenn die Grundsicherung die betroffenen Bürgerinnen und Bürger in die Lage versetzt, dass sie ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können, dann braucht es keinen aufwändigen Verwaltungsapparat, der Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Notstandshilfe und tausend andere Zuschüsse bemisst und zuerkennt bzw. ablehnt. Spannend war und ist immer wieder dass manche Leistungen auf verschiedenen Ebenen – wohl für dasselbe gewährt wurden. Zudem war dieses System absolut leistungsfeindlich. Manch einen ging es mit Stütze „besser" (wenn man in so einer Lage überhaupt von besser sprechen will) als mit einer Arbeit.

Es braucht Hilfe zur Selbsthilfe und darauf sollten wir auch einen Rechtsanspruch haben.

Wie immer auch die Abwicklung auch im Detail aussehen mag, Voraussetzung eines effizienten Umganges mit der Problematik ist die zentrale (Finanzamt) Abwicklung. Zahlungen müssen leistungsfreundlich eingeschliffen werden, damit ein Anreiz zur Arbeit gegeben ist.

Natürlich würde so ein System anfänglich einwenig mehr kosten, aber wenn der ganze Verwaltungsaufwand wegfällt, würde es sich sicherlich rechnen. Der gesellschaftliche Nutzen liegt aber vor allem im Systemwandel, man ist nicht mehr Bittsteller, man bezieht die Leistung wie die Familienbeihilfe. Man wird für Arbeit nicht bestraft, man kann selbst den Weg aus der Armut bestimmen.

Wir haben ganz klare Vorstellungen wie ein derartiges System aussehen könnte – wen es interessiert, der möge mit uns diskutieren.



 
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