Leitartikel
Tausche Verantwortung gegen "Sicherheit"
 
Frau Verkehrsministerin Bures hat schon recht, verantwortungsloses Rasen bringt viele Leben in Gefahr.
Offener Brief an den WK/SVA Präsidenten
 
Aufforderung zur Herstellung eines fairen Vertragszustandes mit der Ärztekammer ohne überzogene Zugeständnisse
Chance einer einigen Liberalen Plattform
 
Bis zu 5 "liberale Parteien" werden bei der Wien Wahl antreten - was bleibt?
die Grenzen des "deficit spending"
 
Unternehmensverschuldung und staatliches "deficit spendig" haben eines gemein - es geht nicht auf Dauer
Grundsicherung - warum nicht?
 
Die Regierung hat sich nach langem zähem Kampf zu einer bundeseinheitlichen Grundsicherung durchgerungen.

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Chance einer einigen Liberalen Plattform
 
Die Landtagswahlen in Wien werden zum politischen Aufmarschgebiet einer ganzen Reihe Liberaler Gruppierungen. Der zu erwartende allseitige Katzenjammer ist dem österreichischen politischen Spektrum abträglich und wird womöglich einer ganzen Reihe liberaler Splittergruppen das endgültige Aus bescheren. Alternativen wären denkbar, doch sind sie angesichts der persönlichen Profilierungssucht mancher Protagonist/inn/en auch machbar?
 
Die Liste von in Wien tätigen Parteien mit liberalem Anspruch liest sich auch ohne Berücksichtigung der ebenfalls manchmal diesbezüglich tendierenden Grünen durchaus beeindruckend.
 
  • Liberales Forum (bzw. Wiener Liberale)
  • Junge Liberale (Ex-ÖH Kandidatin Raising)
  • Die LiberalDemokraten (Ex-EU-Kandidat Müllner)
  • Freies Bündnis Zukunft
  • Bündnis Zukunft Österreich
in Prozenten gerechnet, hat das "quasi-liberale" Lager damit echte Chancen auf die Absolute Mehrheit der Zahl der angeführten Parteien am Stimmzettel.
 
Erfahrungsgemäß führen Spaltungstendenzen aber meist nicht zu einer Vermehrung des absoluten Wählerpotenzials, sondern eher zum frustrierten Abwandern mangels glaubhafter Chancen der einzelnen Splittergruppen.
 
Festzuhalten ist, daß die ersten drei Gruppierungen in Wirklichkeit dem Geist des Liberalen Forums entspringen, welches sich seit dem Abgang des Interims-Präsidiums leider schwer tut die Auflösungstendenzen zu stoppen. 

Bemerkenswert, daß auch das BZÖ in letzter Zeit, insbesondere seit Buchers Versuchen der Abkehr von früheren rechtsradikalen Gesinnungen zunehmend in seine Bestandteile erodiert. Wobei der "Verlust" der FBK in Kärnten inhaltlich wohl eher ein Gewinn war.
 
Vergleicht man die Parteiprogramme der einzelnen Gruppierungen, lassen sich durchaus Übereinstimmungen in weiten Bereichen feststellen. Daß die tatsächliche politische Arbeit sich zum Teil erst von rechts an das neue Parteiprogramm annähert (BZÖ) oder gegenüber dem (2009 ebenfalls runderneuerten) Parteiprogramm zunehmend nach links abdriftet (LIF) mag die Übereinstimmungen verringern, inhaltlich sind sie aber trotz allem erkennbar.
 
Nun mag man die reflexartigen Abweisungen und "Unschuldsbeteuerungen" der LIF-Chefin gegenüber angeblichen Avancen des BZÖ zur Zusammenarbeit werten wie man will.
 
Tatsache ist, daß sich gerade das BZÖ in einem bemerkenswerten Wandlungsprozess befindet und tatsächlich Potential als künftige liberale Stimme in Österreich besitzt, auch wenn die hausinternen "Aufräumarbeiten" wohl noch etwas dauern werden.
 
Tatsache ist auch, daß das politische Spektrum in Österreich eine (nicht fünf) liberale Bewegung dringend brauchen würde, die zugleich auch als Sammelbecken für großkoalitionär enttäuschte und dem rechtsradikalen bzw. linksradikalen Gedankengut abgeneigte Protestwähler dient.
 
Nicht nur Frau Mlinar wäre deshalb gut beraten, wie die anderen Protagonist/inn/en ihre persönlichen Befindlichkeiten zugunsten einer ernsthaften Diskussion und Zusammenarbeit hintan zu stellen.
 
 
 



 
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www.bzoe.at

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Grüne

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LIF

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Liberales Forum
 
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Kommunistische Partei Österreichs
 

 

 
 
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